Unter dem Titel ‚Arbeitszeit – Lebenszeit‘ tauschte sich SPD-Bundestagsfraktion mit rund 270 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland im Reichstag in Berlin aus.

Fachpolitiker*innen der SPD-Bundestagsfraktion wie auch deren Vorsitzende Andrea Nahles sowie Bundesarbeitsminister Hubertus Heil diskutierten dabei unter anderem mit dem IG-Metall-Bevollmächtigten Roman Zitzelsberger und Prof. Beate Beermann von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin etwa über die Verbesserung von Sicherheit, Gesundheit und der menschengerechten Gestaltung der Arbeit sowie zur Digitalisierung und ihre Auswirkungen auf Arbeit und Leben.

„Personal- und Betriebsräte sind Garanten für die Einhaltung von Tarifverträgen und Arbeitnehmer*innenrechten. Es bedarf aber auch einer stetigen Weiterentwicklung der betreffenden rechtlichen Rahmenbedingungen. Hierfür bieten Personal- und Betriebsrätekonferenzen eine wertvolle Grundlage“, so Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Schleswig-Holstein. Im Sommer hatte sie gemeinsam mit der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Katja Mast ebenfalls zu einer Betriebs- und Personalrätekonferenz nach Mölln eingeladen, bei der auch Klaus-Stefan Clasen, Mitglied im DGB-Kreisvorstand Herzogtum Lauenburg mitdiskutierte.

Auf Einladung von Nina Scheer nahm auch Helmut Kiehn, stellvertretender Personalratsvorsitzender des Wasser- und Schifffahrtsamtes in Lauenburg, an der Konferenz teil: „Die SPD Bundestagsfraktion, speziell der Minister Hubertus Heil, haben bei der Betriebs-und Personalrätekonferenz in Berlin den Spagat aufgezeigt, der in Zukunft auf uns zukommt. Alle, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, wollen flexibel arbeiten bzw. arbeiten lassen. Diese Wünsche dürfen nicht dazu führen, dass das hart erkämpfte und sehr wichtige Arbeitszeitschutzgesetz ausgehebelt wird.“

Scheer ergänzend: „Während auf Drängen der SPD auf Bundesebene wichtige Vorhaben wie die Brückenteilzeit eingeführt werden, wird unter der schwarz-gelb-grünen Landesregierung der gegenteilige Weg eingeschlagen: Statt den gesteigerten Bedarf an Tariftreue zu erkennen und Arbeitnehmerrechte zu stärken, nimmt die schleswig-holsteinische Landesregierung neoliberale Denkmuster an und schafft so wertvolle Errungenschaften, wie das Tariftreuegesetz wieder ab. Dabei zeigen die Erfahrungen, dass soziale wie ökologische Standards klare Rahmenbedingungen brauchen.“

Dr. Nina Scheer ist Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete

Ihr Schwerpunkt ist die Energiepolitik. Nina Scheer ist vielseitig: Juristin, Politikwissenschaftlerin und Musikerin. Kontakt: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
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