Soziales Miteinander

Soziale Gerechtigkeit bedeutet in erster Linie, Chancengleichheit herzustellen, aber auch Not zu verhindern und sie dort, wo sie entstanden ist, solidarisch zu lindern und zu überwinden.

Zielsetzung der SPD ist es, dass alle Menschen selbstbestimmt leben können und der Zusammenhalt innerhalb der Gesellschaft gestärkt wird. Das Erreichen dieser Zielsetzung ist Kernaufgabe sozialdemokratischer Kommunalpolitik.

  • Soziale Gerechtigkeit

    Soziale Gerechtigkeit

  • Landespolitiker Peter Eichstädt

    Landespolitiker Peter Eichstädt

  • Sozialpolitikerin Birgit Wille

    Sozialpolitikerin Birgit Wille

  • Sozialpolitikerin Gitta Neemann-Güntner

    Sozialpolitikerin Gitta Neemann-Güntner

  • Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen

    Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen

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Zu den Angeboten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und des Offenen Kanals für Flüchtlinge erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Eichstädt:

Wir freuen uns, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein attraktives Internet-Angebot für Flüchtlinge (refugees.ard.de) entwickelt hat. Flüchtlinge, die das web als Kommunikationsweg ohnehin intensiv nutzen, um Nachrichten aus ihrer Heimat zu erhalten oder den Kontakt zu Angehörigen dort zu pflegen, erhalten umfangreiche Informationen.

Zum Kauf eines Grundstücks in Groß Weeden, für das das Land die Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung vorgesehen hatte, durch das Amt Berkenthin erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Eichstädt:

Bei aller berechtigten Kritik an suboptimaler Kommunikation: Wem hat das Amt nun eigentlich tatsächlich gezeigt, „was eine Harke ist“ – dem Innenministerium oder den Flüchtlingen, die eine winterfeste Unterkunft brauchen?

Der SPD-Kreisverband begrüßt die zeitnahe Informationsveranstaltung des Amtes unter Beteiligung des Innenministeriums zur Frage einer Unterkunft für Flüchtlinge auf dem Gelände der Groß-Diskothek Groß Weeden. Es wird genau zu prüfen sein, ob der Standort geeignet ist. Die stv. SPD-Kreisvorsitzende Birgit Wille: "Unabhängig von dieser Frage wird der Kreis gefordert sein, eigene Vorschläge zur Einrichtung von weiterenUnterkünften für Flüchtlinge zu unterbreiten. Der landesweite Bedarf ist klar, der kommunale Bereich hat sehr eng mit der Landesebene zusammen zu arbeiten, ein "Abducken" darf es nicht geben. Unstrittig ist, dass vermieden werden sollte, Flüchtlinge in den Wintermonaten in Zelten unterbringen zu müssen".

Zur Prüfung des Standortes auf Eignung für eine Erstaufnahmestelle für geflüchtete Menschen in Groß Weeden erklärt der Landtagsabgeordnete der SPD, Peter Eichstädt:

"Ich habe Verständnis für die Beunruhigung der Anwohner in Groß Weeden und Umgebung. Über eine solche Einrichtung muss natürlich von allen beteiligten Ebenen umfassend informiert werden. Dies wird auch zeitnah geschehen.

Zur aktuellen Diskussion um Transitzonen erklärt die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer:

"Transitzonen sind der falsche Weg; die Diskussion hierüber lenkt von den Aufgaben vor Ort ab. Wer heute Transitzonen und damit gefängnisartige Lager an Grenzübergängen fordert, verursacht morgen einen schwerer zu begegnenden Flüchtlingsstrom über die grünen Grenzen und damit den ersten Schritt in Richtung Stacheldraht an deutschen Grenzen. Bereits die Diskussion um Transitzonen ist inhuman, schürt neue Ängste und ist politisch unverantwortlich."

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