Soziales Miteinander

Soziale Gerechtigkeit bedeutet in erster Linie, Chancengleichheit herzustellen, aber auch Not zu verhindern und sie dort, wo sie entstanden ist, solidarisch zu lindern und zu überwinden.

Zielsetzung der SPD ist es, dass alle Menschen selbstbestimmt leben können und der Zusammenhalt innerhalb der Gesellschaft gestärkt wird. Das Erreichen dieser Zielsetzung ist Kernaufgabe sozialdemokratischer Kommunalpolitik.

  • Soziale Gerechtigkeit

    Soziale Gerechtigkeit

  • Landespolitiker Peter Eichstädt

    Landespolitiker Peter Eichstädt

  • Sozialpolitikerin Birgit Wille

    Sozialpolitikerin Birgit Wille

  • Sozialpolitikerin Gitta Neemann-Güntner

    Sozialpolitikerin Gitta Neemann-Güntner

  • Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen

    Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen

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Zur heutigen Sozialausschusssitzung und zur weiteren Beratung der Drogenpolitik erklären die drogenpolitischen Sprecher der regierungstragenden Fraktionen, Peter Eichstädt (SPD), Marret Bohn (Bündnis 90/Die Grünen) und Flemming Meyer (SSW):

SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW haben bereits vor einem Jahr ihre drogenpolitischen Grundsätze vorgelegt. Diese orientieren sich an den Grundsätzen Prävention und Aufklärung über die Gefahren, niedrigschwellige Hilfsangebote für DrogenkonsumentInnen, qualifizierte Hilfen für Suchtkranke sowie konsequente Strafverfolgung von kriminellen Dealern und organisiertem Drogenhandel.

Der Landtagsabgeordnete der SPD, Peter Eichstädt, freut sich über zusätzliche Landesmittel für den Ausbau der Kita-Versorgung im Kreis Herzogtum Lauenburg.

"Das ist eine gute Nachricht für die Familien im Kreis. Das Land Schleswig-Holstein stellt weitere 10 Millionen Euro für den Krippenausbau zur Verfügung. "Davon profitiert auch der Kreis Herzogtum Lauenburg: Er erhält 678.000 Euro", teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Eichstädt mit.

Zum morgigen Weltnichtrauchertag erklärt der drogenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Eichstädt:

Erfreulich ist, dass der tägliche Konsum von Zigaretten kontinuierlich sinkt. Das ist nicht zuletzt auf den in den letzten Jahren konsequent ausgeweiteten Nichtraucherschutz zurückzuführen. Dieser ist ganz klar eine Erfolgsgeschichte. Kaum jemand kann sich heute noch vorstellen, dass in Lokalen zum Essen fröhlich gequalmt wird.

In Nordrhein-Westfalen gilt – neben Bayern – seit dem 1. Mai das strikteste Rauchverbot in Deutschland; Ausnahmeregelungen wurden abgeschafft. Dazu erklärt der sucht- und drogenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Eichstädt:

Das Vorgehen der rot-grünen Regierung in NRW ist konsequent. Auch wir haben in der Koalition vereinbart, die bei uns bestehenden Ausnahmen vom Rauchverbot auf den Prüfstand zu stellen.

Zur Debatte um das Tanzverbot an stillen Feiertagen erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Sonn- und Feiertagsruhe/Ladenöffnungszeiten, Peter Eichstädt:

Man sollte die religiösen Gefühle derjenigen achten, für die die christlichen Feiertage eine besondere Bedeutung haben. Die Kritiker des Tanzverbots haben ja offensichtlich nichts dagegen, dass religiöse Feiertage, wie z. B. Karfreitag, Oster- und Pfingstmontag, Himmelfahrt usw. arbeitsfrei sind.

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