Jedes Jahr am 12. Mai wird der Internationale Tag der Pflege ausgerufen. Dieses Jahr steht dieser Tag unter keinem guten Stern. 110 Pflegeheime und Kliniken in Schleswig-Holstein wurden in den letzten Tagen durchsucht. Nach Presseberichten führen die Staatsanwaltschaften in Kiel und Lübeck derzeit Verfahren gegen 237 Einrichtungen im Norden. Der Vorwurf: Sie sollen ihre Pflegerinnen und Pfleger unzulässiger Weise als Selbständige geführt haben, um so den Arbeitsgeberanteil zur gesetzlichen Sozialversicherung einzusparen.

Gleichzeitig erfahren wir auch, dass in großem Umfang Pflegedienste Abrechnungsbetrug vorgenommen haben. Nach neusten Erkenntnissen sollen dabei in unterschiedler Art und Weise auch Pflegekräfte, Leistungsempfänger, Angehörige, Ärzte, Apotheker, Sanitätshäuser etc. beteiligt sein. Das BKA ermittelt derzeit. „Den Betrugsvorwürfen muss uneingeschränkt nachgegangen, die Anschuldigungen aufgeklärt und die Verantwortlichen müssen juristisch zur Rechenschaft gezogen werden. Keine Frage. Dabei muss sicherlich auch über eine Verschärfung der gesetzlichen Regelungen nachgedacht werden, um solchen organisierten kriminellen Strukturen entgegenzuwirken“, äußert sich Birgit Wille, Kreisvorsitzende der SPD, in einer ersten Einschätzung. Dies dient allen. Den Pflegediensten, die gute Pflege leisten und sich uneingeschränkt an die Regeln halten und den Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen. „Denn organisierter Pflegebetrug zieht Geld aus dem System der Pflege, das dringlich gebraucht wird. Sowohl für eine gute Bezahlung der Pflegekräfte als auch für die notwendige Unterstützung der pflegenden Angehörigen“, so Wille weiter. „Was auf keinen Fall jedoch passieren darf ist, dass wir, bei aller berechtigter Empörung über derartige Machenschaften, die wichtigen Zukunftsfragen im Bereich der Pflege aus dem Auge verlieren. Dies sind vor allem der bestehende Fachkräftemangel in der Pflege und die Stärkung der pflegenden Angehörigen mit speziellen Unterstützungsangeboten. Darüber müssen wir verstärkt reden und Lösungen finden“, erklärt Wille abschließend.

Birgit Wille ist SPD-Kreisvorsitzende

Die Dipl.-Betriebswirtin wohnt in Groß Grönau und befasst sich schwerpunktmäßig mit Sozial-, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Kontakt: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
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