Weitere Themen

Dreimal jährlich lädt die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer zu Berlinfahrten, organisiert vom Bundespresseamt, in die Bundeshauptstadt. Die Dreitagesfahrten sind bei Nina Scheer bestimmten Themen gewidmet, aktuell: der Fluthilfe.

In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Bundestages über das Denkmalschutz Sonderprogramm Fördergelder im Umfang von 200.000 Euro zur Sanierung des Ahrensburger Schlosses beschlossen. Hierzu erklärt die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer:

„Den Beitrag aus dem Bundeshaushalt zur Modernisierung und Restaurierung des Ahrensburger Schlosses als national bedeutsames Kulturdenkmal begrüße ich sehr.

Am gestrigen Abend kamen über 100 Gäste in die Osterwold-Halle nach Lauenburg um mit ihrer SPD-Bundestagsabgeordneten Nina Scheer und deren Kollegin Hiltrud Lotze, Berichterstatterin für das Thema Hochwasserschutz der SPD-Bundestagsfraktion, über nachhaltigen Hochwasserschutz und die Aufgabenverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen zu diskutieren. Als „Fraktion vor Ort“-Veranstaltung knüpfte der Abend unter dem Titel „Hochwasserschutz jetzt gemeinsam gestalten“ an die bundespolitischen Aussagen des Koalitionsvertrages der Großen Koalition an.

Zur Veröffentlichung eines Gutachtens des ULD, das vom Datenschutz-Gremium des Landtages angefordert worden war, erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Eichstädt:

Der Abgeordnete Patrick Breyer hat fahrlässig gehandelt, indem er vertrauliche Dokumente aus dem Innenministerium im Internet veröffentlicht hat. Es bleibt der Eindruck, dass er die Unterlagen vorher gar nicht gelesen hat, sonst hätten ihm die teilweise unzureichenden Schwärzungen auffallen müssen. Ein Verzicht auf Veröffentlichung hätte für ihn als ehemaligen Richter die zwingende Folge sein müssen.

Am Donnerstag, den 2. Oktober 2014, kamen auf Einladung des Landesumweltministers Robert Habeck u.a. Bürgermeister Andreas Thiede, Bürgervorsteher Bernd Dittmer, SPD, die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Nina Scheer, ihr Kollege Norbert Brackmann und der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Olaf Schulze in der Lauenburger Zündholzfabrik zusammen, um sich über den Hochwasserschutz in der Elbestadt und weitere Vorgehensweisen auszutauschen.

Copyright © SPD-Kreisverband Herzogtum Lauenburg, SPD-Fraktion im Lauenburgischen Kreistag 2013-2018