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Auf seiner jüngsten Sitzung hat sich der Kreisvorstand der SPD im Herzogtum Lauenburg mit den aktuellen kriegerischen Auseinandersetzungen insbesondere im Irak beschäftigt. Die von der Bundesregierung beschlossenen Waffenlieferungen an die kurdische Regionalregion im Nord-Irak wurden dabei kritisch diskutiert.

In Bezugnahme auf das Vorhaben des Bundesumweltministeriums, die Vielfalt von Grünflächen in Schleswig Holstein zu stärken, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Herzogtum Lauenburg/Stormarn-Süd:

„Ich begrüße das Projekt zur Wiederherstellung von artenreichen Grünlandflächen ausdrücklich.

Anlässlich der jüngsten Entscheidung der Bundesregierung über Hilfen für Flüchtlinge im Nord-Irak und der heutigen Befassung des Deutschen Bundestages im Rahmen einer Sondersitzung erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Herzogtum Lauenburg/Stormarn-Süd:

Wenn sich die Bundesregierung für Waffenlieferungen an die kurdische Regionalregierung im Nord-Irak ausspricht, sei dies von dem Bestreben getragen, Menschenleben von Verfolgten zu retten und hiermit auch einen Beitrag zum Schutz der Staatlichkeit des Irak sowie für die Stabilität der gesamten Region zu leisten, die angesichts der IS-Terroristen in akuter Gefahr ist, so Scheer.

Am 1. September berät der Bundestag in einer Sondersitzung über einen fundamentalen Wandel in der deutschen Außenpolitik. Beraten wird über die Lieferung von Waffen und Munition an Kurden im Nordirak.

Zur aktuellen Frage nach Waffenlieferungen Deutschlands an den Nord-Irak zur Bekämpfung der IS-Terrorgruppe erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Herzogtum Lauenburg/Stormarn-Süd:

„Wenn sich die Bundesregierung für militärische Unterstützungsleistungen in den Nord-Irak ausspricht, ist dies von dem Bestreben getragen, hiermit einen Beitrag zum Schutz der Staatlichkeit des Irak und damit auch für die Stabilität der gesamten Region zu leisten, die angesichts der IS-Terroristen in akuter Gefahr ist.

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