Auf einer mit 70 Teilnehmer/innen sehr gut besuchten Ortsvereinsrunde hat sich der SPD-Kreisverband sehr intensiv mit der aktuellen Situation der Partei nach der Landtagswahl beschäftigt.

Es wurden eine Reihe von Kritikpunkten und Vorschlägen erarbeitet. Dazu gehören eine deutlich verbesserte direkte Ansprache der Wähler und Wählerinnen vor Ort und offensives Eingehen auf populistische  Versprechen der politischen Gegner unmittelbar vor dem Wahltermin, wie z.B. den sofortigen  Hochwasserschutz in Lauenburg, die Lösung aller Probleme mit Windkraftanlagen und Versprechen zur inneren Sicherheit.

Auch die verwendeten Plakate und die Plakatierung sowie nicht immer gelungene Auftreten der Parteispitze wurde erörtert und soll nun in die parteiinterne Aufarbeitung auf Landesebene eingebracht werden.

SPD-Kreisvorsitzende Birgit Wille: „In unserer mehrstündigen Aussprache ging es auch um den sogenannten „offenen Brief“ einzelner Parteimitglieder, mit dem der SPD-Landesvorsitzende zum Rücktritt aufgefordert wurde. In der Öffentlichkeit wurde dabei der Eindruck erweckt, dass es sich dabei um die Position weiter Teile des SPD-Kreisverbandes aufgrund von Gremienbeschlüssen handelt.

Die Diskussion hat deutlich gemacht, dass dies nicht der Fall ist.

Es handelte sich vielmehr um persönliche Einzelmeinungen einiger Mitglieder, die grundsätzlich zwar akzeptiert wurden. Dass aber der Eindruck entstand, dass diese durch durch Gremienbeschlüsse von  SPD-Gliederungen oder  des AWO Kreisverbandes  abgedeckt seien , traf auf scharfe Kritik und wurde auch von den Gremien zurückgewiesen.

Die nach der bitteren Wahlniederlage formulierte Kritik soll nun in die auf Landesebene vereinbarte Diskussion in den  entsprechenden Gremien eingebracht werden.

Hier haben wir Sozialdemokraten traditionell eine offene und konstruktive Diskussionskultur, auf die wir stolz sind. Einzelmeinungen dürfen aber in der Öffentlichkeit nicht als Positionen von Gremien dargestellt werden, es sei denn, es gibt dafür entsprechende ordentliche Beschlüsse.

In der Ortsvereinsrunde ist dies in den Diskussionsbeiträgen als Erwartung an alle  deutlich geworden.

Birgit Wille ist SPD-Kreisvorsitzende

Die Dipl.-Betriebswirtin wohnt in Groß Grönau und befasst sich schwerpunktmäßig mit Sozial-, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Kontakt: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
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Gunar Schlage ist Pressesprecher des SPD-Kreisverbandes

Der AOK-Regionaldirektor war zehn Jahre lang SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag. Kontakt: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
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