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Klimaschutz & Energiewende

Zum heute von der Bundesgesellschaft für Endlagerung, BGE, vorgestellten Zwischenbericht Teilgebiete erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer:

„Mit dem Zwischenbericht wird die Möglichkeit eines Endlagers in Deutschland transparent nachvollziehbar. Indem es über die letzten Jahre nach Auskunft der BGE gelungen ist, flächendeckend geologische Daten zu erhalten und auszuwerten, konnte mit den nun identifizierten Ausschlussgebieten bereits eine klare Ausgrenzung von nicht weiter in Betracht kommenden Standorten gefunden werden.

Zum heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, EEG, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer:

„Der heutige Kabinettsbeschluss eröffnet nun für den Deutschen Bundestag die noch rechtzeitige Möglichkeit für umfangreiche Befassung und Nachsteuerung. Sachlich muss das Parlamentarische Verfahren eine deutliche Ausweitung der Anreize zum Ausbau Erneuerbarer Energien erbringen, kombiniert mit dem Abbau weiterer Hemmnisse.“

Zum heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, EEG, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer:

„Der heutige Kabinettsbeschluss eröffnet nun für den Deutschen Bundestag die noch rechtzeitige Möglichkeit für umfangreiche Befassung und Nachsteuerung. Sachlich muss das Parlamentarische Verfahren eine deutliche Ausweitung der Anreize zum Ausbau Erneuerbarer Energien erbringen, kombiniert mit dem Abbau weiterer Hemmnisse.“

Zu Beginn der ersten Plenarwoche „Nachhaltigkeit und Klima“ im Deutschen Bundestag erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung:

„Um die Ziele der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie basierend auf den 17 UN-Nachhaltigkeitszielen (SDG) zu erreichen, müssen alle Gesetzgebungsverfahren bereits von Beginn an diesen Zielen entsprechen.“

Zu den heute von EU-Kommissionspräsidentin vorgestellten Klimazielen für 2030 kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer:

„Die Anhebung des EU-Klimaziels ist mit Blick auf das 1,5°C-Ziel des Klimaschutzabkommens von Paris zwingend erforderlich.

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